AGB

Stand: 07. Juni 2026

1. Geltungsbereich der AGB

  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen MN Consulting GmbH, Kaiserstraße 9, 3313 Wallsee (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter”) und dem nachfolgend als “Kunde” bezeichnetem Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als “AGB”).
  • Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Anbieter seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Anbieter stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
  • Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
  • “Verbraucher” im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • “Unternehmer” im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  • “Produkt” im Sinne der AGB ist jede vom Anbieter angebotene Ware, Dienstleistung und sonstige Leistung, etwaiges Zubehör sowie Begleitdokumentationen, die entsprechend der gegenüber dem Kunden vom Anbieter bereitgestellten Produktbeschreibung oder sonstiger Abrede Gegenstand des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden sind.
  • Unabhängig von den in den AGB verwendeten Begrifflichkeiten, wie beispielsweise “Anbieter”, bestimmt sich die rechtliche Einordnung des Vertrages sowie die anwendbaren gesetzlichen Regelungen stets nach den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Vertragsarten. Diese AGB schränken die gesetzlichen Definitionen und Regelungen in keiner Weise ein.

2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

  • Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf den Webseiten des Anbieters sowie in digitalen oder gedruckten Informationsmaterialien stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Kauf der dargestellten Waren abzugeben.
  • Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Anbieter mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebenen E-Mail-, Liefer- und Zustelladressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z. B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
  • Die Kunden werden gebeten die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z. B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Anbieter als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z. B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Produktauswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder der Endgerätes verwenden (z. B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.
  • Beschreibungen auf der Webseite des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten explizit etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Versehen, Fehler und Irrtümer bei der Veröffentlichung der Produkte, deren Beschreibung und deren Preise vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsschluss

  • Der Kunde kann aus den vom Anbieter angebotenen Produkten auswählen und diese in einem sogenannten Warenkorb bzw. einer entsprechenden Auswahlübersicht sammeln. Innerhalb dieser Auswahl kann der Kunde seine Zusammenstellung bearbeiten, insbesondere Änderungen vornehmen oder einzelne Positionen entfernen. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.
  • Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb bzw. einer entsprechenden Auswahlübersicht befindlichen Produkte gegenüber dem Anbieter ab.
  • Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden, je nachdem welches Ereignis zuerst eintritt, (i) durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z. B. per E-Mail, (ii) durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs, (iii) durch eine an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung, (iv) im Fall einer Warenbestellung durch deren Versand, im Fall einer Dienstleistung durch deren Beginn und im Übrigen durch die vertragsgemäße Zurverfügungstellung des Produkts, an. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
  • Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per E-Mail annehmen.
  • Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch mittels Angaben in einem Kontaktformular geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per Kontaktformular übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per Kontaktformular annehmen.
  • Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch auf postalischem Wege geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter auf postalischem Wege übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses auf postalischem Wege annehmen.

4. Bestellvorgang und Vertragsschluss auf der Plattform Amazon

  • Die Bedingungen dieses Abschnitts gelten für Bestellungen, die über die Plattform Amazon erfolgen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Anbieter und nicht mit Amazon zustande.
  • Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Anbieters gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.
  • Zusätzlich zu dem Bestellprozess über das “Warenkorb”-System von Amazon, kann der Kunde den Bestellprozess direkt über die Betätigung der “1-Click”-, bzw. “Jetzt Kaufen”-Schaltflächen von Amazon abschließen. In diesem Fall wird eine Bestellung automatisch erstellt und an die von dem Kunden bei Amazon hinterlegte Lieferadresse versendet. Die Bestellung kann anschließend in der Übersicht der Bestellungen im Bereich “Mein Konto” geändert, bzw. storniert werden. Der Kaufpreis wird über die durch den Kunden bei Amazon für die “1-Click”-, bzw. “Jetzt Kaufen”-Verfahren hinterlegte Zahlungsart bezahlt. Der Kunde wird über die Liefer- und Zahlungsoptionen durch einem gesonderten Hinweis informiert und kann die Angaben zur Lieferung- und Zahlung ferner in dem Bereich “Mein Konto” ändern. Die Nutzung der “1-Click”-, bzw. “Jetzt Kaufen”-Verfahren kann ferner deren Aktivierung durch den Kunden in deren Amazon-Konto voraussetzen.
  • Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine explizite Annahme des Vertrages durch den Anbieter oder durch Amazon, auch per E-Mail, annehmen. Die Annahme kann ferner durch den Versand der Ware und deren Zugang beim Kunden innerhalb der Annahmefrist erfolgen, als auch durch eine seitens des Anbieters oder seitens von Amazon an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.

5. Käufe über App-Stores

  • Beim Download und Erwerb von Apps sowie kostenpflichtigen Funktionen oder digitalen Inhalten innerhalb der Apps über den Apple App Store erfolgt die technische Abwicklung des Kaufvorgangs, insbesondere Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung sowie gegebenenfalls Rückerstattungen, über Apple als Betreiber des App-Stores. Der Apple App Store ist eine digitale Vertriebsplattform, über die Nutzer Apps herunterladen sowie kostenpflichtige Funktionen oder digitale Inhalte innerhalb einer App erwerben können. Die Zahlung wird über den Apple-Account des Kunden abgewickelt. Soweit Abonnements über den Apple App Store abgeschlossen werden, erfolgen Verwaltung, Kündigung sowie Änderungen über den jeweiligen Apple-Account. Es gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen von Apple sowie die Einstellungen des jeweiligen Apple-Accounts.
  • Beim Download und Erwerb von Apps sowie kostenpflichtigen Funktionen oder digitalen Inhalten innerhalb der Apps über den Google Play Store erfolgt die technische Abwicklung des Kaufvorgangs, insbesondere Zahlungsabwicklung, Rechnungsstellung sowie gegebenenfalls Rückerstattungen, über Google als Betreiber des App-Stores. Der Google Play Store ist eine digitale Vertriebsplattform, über die Nutzer Apps herunterladen sowie kostenpflichtige Funktionen oder digitale Inhalte innerhalb einer App erwerben können. Die Zahlung wird über das Google-Konto des Kunden abgewickelt. Soweit Abonnements über den Google Play Store abgeschlossen werden, erfolgen Verwaltung, Kündigung sowie Änderungen über das jeweilige Google-Konto. Es gelten ergänzend die Vertrags- und Nutzungsbedingungen von Google sowie die Einstellungen des jeweiligen Google-Kontos.

6. Vertragstext und Vertragssprache

  • Der Anbieter speichert den Vertragstext (insbesondere die Bestelldaten, Produktangaben, Preise, diese AGB sowie sonstige gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen) und stellt ihn dem Kunden in Textform, per E-Mail oder spätestens mit der Lieferung der Bestellung bzw. der Erbringung der bestellten Leistung, zur Verfügung.
  • Kunden können in ihrem Kontobereich aufgegebene Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

7. Lieferung, Warenverfügbarkeit

  • Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
  • Sofern eine Warenlieferung aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, scheitert, trägt der Kunde die durch die Hin- und Rücksendung entstandenen Kosten im angemessenen Umfang. Sofern die Kosten durch die Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher entstehen, gilt die vorgenannte Kostentragungspflicht nur für die Hinsendekosten, während für die Rücksendekosten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung gelten.
  • Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
  • Der Anbieter haftet nicht für verspätete Lieferungen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit bei der Übergabe an den Versandpartner vorliegt.
  • Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Anbieter dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
  • Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Anbieter die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Anbieter gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Das Recht zur Hinausschiebung der Frist gilt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb eines Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von dem Anbieter zu vertreten sind. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Anbieter durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
  • Kunden werden gebeten offensichtliche Transportschäden möglichst sofort bei dem Transportunternehmen, bzw. Frachtführer anzuzeigen oder ansonsten die Transportschäden uns mitzuteilen. Hieraus entsteht für die Kunden, die Verbraucher sind, keine Verpflichtung, die Nichtanzeige schränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden sowie die Durchsetzung dieser Rechte, insbesondere die Gewährleistungs- und Widerrufsrechte nicht ein.
  • Für Kunden, die Unternehmer sind gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Kunden übergeht, sobald der Anbieter die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat; die angegebenen Lieferdaten und Fristen vorbehaltlich anderweitiger Zusagen und Vereinbarungen, sind keine Fixtermine.

8. Digitale Inhalte

  • “Digitale Inhalte” sind Inhalte, wie z. B. Software, Video- sowie Audioinhalte, E-Books, E-Learning-Plattformen oder Apps, wenn sie digital, z. B. als Web-View, App, Download oder Stream bereitgestellt werden (d. h. nicht auf Datenträgern, wie z. B. CDs oder BlueRays, geliefert werden).
  • Die Regelungen dieser AGB sind auf den Verkauf digitaler Inhalte entsprechend anwendbar.
  • Die digitalen Inhalte werden dem Kunden in Form eines kontinuierlichen Datenstroms, bezeichnet als “Streaming”, bereitgestellt.
  • Die digitalen Inhalte werden unmittelbar nach dem Kauf inklusiver erfolgreichem Zahlungsprozess, spätestens innerhalb von 24 Stunden bereitgestellt.
  • Der Anbieter ist bestrebt, die Plattform und die angebotenen Programme kontinuierlich weiterzuentwickeln und deshalb berechtigt digitale Inhalte nachträglich anzupassen, zu verbessern, verändern oder einzuschränken, sofern dies für den Anbieter geboten ist (z. B. Aktualisierungen technischer Natur, Korrekturen sprachlicher Natur oder zwingende gesetzliche Gründe, die eine Anpassung von Inhalten erforderlich machen) dem Kunden zumutbar ist und die vertragsgemäße Nutzung der Produkte sowie das vertragliche Gleichgewicht nicht beeinträchtigt werden.
  • Die digitalen Inhalte werden dem Kunden im Kundenkonto bereitgestellt.
  • Der Kunde wird ausdrücklich und mit angemessenem Vorlauf informiert, bevor die Zugriffsmöglichkeit auf die erworbenen digitalen Inhalte abläuft.
  • Für die Nutzung der digitalen Inhalte wird ein Zugang zum Internet sowie gängige und übliche sowie dem Kunden zumutbare Darstellungsmöglichkeiten (z. B. ein Browser oder eine PDF-Darstellungssoftware) vorausgesetzt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für etwaige Verhinderung des Zugangs zu digitalen Inhalten oder deren Abruf, falls diese Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (das gilt insbesondere für den Zugang des Kunden zum Internet und eines aktuellen Mobil-Gerätes).
  • Bei Verkauf über App-/Play-Stores bitten wir die Kunden, die bei diesen Anbietern geltenden Vertragsbedingungen und Kundeninformationen zu beachten.
  • Ein Abspeichern der Videos und Inhalte zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.
  • Der Zugang zur kostenpflichtigen E-Learning-Plattform und App ist nur während des bezahlten Nutzungszeitraumes möglich, sprich zeitlich befristet. Beim Kauf kann gewählt werden, für welche MedAT-Season die Plattform aktiviert werden soll. Wird der ehestmögliche Zeitraum ausgewählt, endet der Zugang mit dem Ablauf des Tages des nächstmöglichen Aufnahmetests an den öffentlichen medizinischen Universitäten bzw. Fakultäten in Österreich. Das Vertragsverhältnis endet nach Ablauf dieser Zeit automatisch. Es besteht die Möglichkeit, die übernächste oder überübernächste Season das E-Learning zu aktivieren. Wird eine dieser beiden Optionen gewählt, so besteht dennoch die Möglichkeit, das E-Learning nachträglich auf die ehestmögliche Season abzuändern. Der Anspruch auf eine Aktivierung in der übernächsten bzw. überübernächsten Season geht in diesem Fall verloren, da das E-Learning dann in der aktuellen Season bereits aktiviert ist und verwendet werden kann.
  • Mit der Bereitstellung der Programme auf der E-Learning-Plattform über den vom Kunden angelegten Account hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt.
  • Für die Nutzung der Plattform im Rahmen der angebotenen Dienstleistungen ist es weiters notwendig, dass der Kunde vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter mit der Erfüllung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Kunden gesetzlich zustehenden Rücktrittsfrist beginnt und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt, dass er bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung sein Rücktrittsrecht verliert.

9. Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

  • „Dienstleistungen” im Sinne dieser AGB sind vom Anbieter geschuldete Tätigkeiten, die auf einer vereinbarten Handlung oder Mitwirkung des Anbieters beruhen.
  • Die Regelungen dieser AGB gelten entsprechend für Verträge über Dienstleistungen, sofern in diesem Abschnitt nichts Abweichendes bestimmt ist.
  • Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Maßgeblich ist dabei ausschließlich der dort definierte Tätigkeits- bzw. Unterstützungsumfang. Der Anbieter schuldet kein bestimmtes Erfolgsergebnis, sondern die sorgfältige, fachgerechte und nach bestem Wissen erbrachte Ausführung der vereinbarten Tätigkeit. Es handelt sich um einen Dienstvertrag im Sinne des Gesetzes. Empfehlungen, Einschätzungen oder Handlungsvorschläge des Anbieters stellen ausdrücklich keine Garantie oder Zusicherung eines Erfolgs dar.
  • Ist die Auftragsbeschreibung unzureichend oder ist deren Umfang in bestimmten Fällen zweifelhaft, umfassen die zu erbringenden Leistungen diejenigen branchenüblichen und nach den Umständen erforderlichen Aufgaben, die notwendig sind, um den vereinbarten Vertragszweck in angemessenem Umfang zu erreichen.
  • Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs („Leistungsänderungen”) können von beiden Parteien angeregt werden. Der Anbieter prüft jeden Änderungswunsch des Kunden und teilt diesem unverzüglich mit, ob die gewünschte Anpassung technisch und organisatorisch umsetzbar ist, welche Auswirkungen sie auf den Leistungszeitraum hat und ob dadurch zusätzlicher Aufwand, der vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang entsteht. Führt ein Änderungswunsch zu Mehraufwand, ist dieser vom Kunden gesondert zu vergüten. Die Vergütung erfolgt nach den vereinbarten oder, falls nicht festgelegt, nach den üblichen Stundensätzen des Anbieters. Sofern sich durch den Change Request Änderungen an Zeitplan, Mitwirkungspflichten oder Lieferterminen ergeben, werden diese im Zuge der Anpassungsvereinbarung ebenfalls festgehalten. Leistungsänderungen sowie deren Annahme, Ablehnung oder Umsetzung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Ohne eine solche textliche Bestätigung bleibt der ursprünglich vereinbarte Leistungsumfang maßgeblich.
  • Soweit der Anbieter seine Leistungen auf Grundlage von Informationen, Unterlagen, Zugängen, Systemen oder sonstigen Materialien erbringt, die vom Kunden bereitzustellen sind, hat der Kunde diese in dem zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang, sachgerecht und innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Aktualität, Nutzungsberechtigung und -zulässigkeit dieser Inhalte verantwortlich. Die Leistungen des Anbieters erfordern regelmäßig eine angemessene Mitwirkung und Abstimmung seitens des Kunden. Bleibt eine solche Mitwirkung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, aus oder erfolgt sie verspätet, können sich vereinbarte Fristen und Termine in angemessenem Umfang verlängern. Der Kunde trägt die Folgen von Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten und Obliegenheiten.
  • Der Anbieter führt keine rechtliche Prüfung der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Inhalte, Vorgaben oder Materialien durch. Die Verantwortung dafür, dass deren Verwendung im Rahmen der vereinbarten Leistungen rechtlich zulässig, frei von Rechten Dritter und für die vereinbarten Zwecke geeignet ist, liegt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und soweit dem Kunden nach den Umständen zumutbar, allein beim Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen rechtlichen Prüfungen rechtzeitig und auf eigene Verantwortung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
  • Sofern Termine nicht im Rahmen eines Bestell- oder Angebotsverfahrens oder über andere vom Anbieter angebotene Terminvereinbarungsmöglichkeiten oder in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden, gelten sie als unverbindliche Orientierungswerte. Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen innerhalb eines angemessenen und für den Kunden zumutbaren Zeitrahmens zu erbringen.
  • Vereinbarte Dienstleistungstermine können vom Kunden nur nach rechtzeitiger Mitteilung und mit Zustimmung des Anbieters verschoben werden. Bei kurzfristigen Absagen kann der Anbieter eine angemessene Ausfallvergütung verlangen, sofern der Kunde die Absage zu vertreten hat.
  • Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung und ist, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus vor Leistungserbringung zahlbar. Es gelten die Zahlungsbedingungen dieser AGB.
  • Werden Dienstleistungen online, per Videocall, Telefon oder E-Mail oder anderen Fernkommunikationsmitteln erbracht, obliegt dem Kunden die Bereitstellung einer stabilen und geeigneten Internet- bzw. Kommunikationsverbindung, soweit ihm dies nach den Umständen zumutbar ist. Störungen oder Ausfälle, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, können zu Verzögerungen oder Unterbrechungen der Leistungserbringung führen. In solchen Fällen ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Leistungen ohne angemessene Anpassung des Zeitplans oder Mehraufwands erneut zu erbringen.
  • Hat der Kunde einen Mangel an einer erbrachten Dienstleistung festgestellt und macht er Mängelrechte geltend, sollte er diesen dem Anbieter innerhalb eines angemessenen Zeitraums mitteilen. Der Anbieter ist berechtigt, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder die Leistung erneut in mangelfreier Weise zu erbringen. Für die Prüfung und Beseitigung eines Mangels hat der Kunde dem Anbieter die hierfür erforderliche Mitwirkung zu ermöglichen, soweit ihm dies nach den Umständen zumutbar ist. Soweit der Kunde ein Handelsunternehmen ist, gelten zusätzlich die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
  • Der Anbieter ist bei Auftreten höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer und vom Anbieter nicht zu vertretender Ereignisse, die die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigt, vereinbarte Termine zu verschieben oder die Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere Krankheit, Unfall, gesetzliche Einschränkungen, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Strom, Servern oder sonstiger Infrastruktur, Naturereignisse oder vergleichbare Situationen. Der Anbieter informiert den Kunden hierüber unverzüglich und bietet nach Möglichkeit Ersatztermine an. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Reise-, Ausfall- oder sonstigen Kosten besteht in diesen Fällen nicht. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

10. Kurs-Dienstleistungen

  • Kurs-Dienstleistungen im Sinne dieser AGB sind personenbezogene, prozessbegleitende Unterstützungsleistungen, die der Anbieter gegenüber dem Kunden online, telefonisch oder vor Ort erbringt. Kurse dienen der Reflexion, Zielklärung und der persönlichen bzw. beruflichen Entwicklung des Kunden. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen über Dienstleistungen. Im Fall von Widersprüchen gehen die Kurs-spezifischen Regelungen vor.
  • Der konkrete Gegenstand und Umfang des Kurses, insbesondere die Anzahl und Dauer der Sitzungen, die Formate (z. B. Mentoring-Programme wie Lerngruppen) sowie die thematischen Schwerpunkte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Kurse sind ein ziel- und lösungsorientierter Entwicklungsprozess und umfassen je nach Vereinbarung Gespräche, Übungen und Reflexionsaufgaben.
  • Kurse ersetzen keine ärztliche, psychologische, psychotherapeutische oder sonstige heilkundliche Behandlung und ist nicht zur Diagnose oder Behandlung von körperlichen oder psychischen Erkrankungen bestimmt. Der Anbieter stellt keine Diagnosen, führt keine Heilkunde aus und behandelt keine Krankheiten. Kurse beinhalten zudem keine Rechts-, Finanz-, Anlage- oder Steuerberatung. Der Kunde ist verpflichtet, für entsprechende Fragestellungen eigenständig geeignete Fachpersonen zu konsultieren.
  • Kurse sind ein interaktiver Prozess, deren Verlauf und Wirkung wesentlich von der aktiven Mitwirkung und Offenheit des Kunden abhängen. Der Anbieter unterstützt den Kunden prozessorientiert, während Entscheidungen, Handlungen und die Umsetzung der Kurs-Inhalte ausschließlich in der Verantwortung des Kunden liegen. Empfehlungen oder Impulse des Anbieters stellen keine verbindlichen Handlungsanweisungen dar.
  • Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Erreichen bestimmter Ergebnisse, Fortschritte oder Entwicklungen im Rahmen der Kurse. Der Erfolg der Kurse hängt maßgeblich von der Eigenverantwortung, Motivation und Umsetzung des Kunden ab. Der Kunde bleibt für seine persönliche, berufliche und wirtschaftliche Entwicklung eigenständig verantwortlich.
  • Der Kunde verpflichtet sich, die für die Kurse erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß mitzuteilen und aktiv am Kurs-Prozess mitzuwirken. Er sorgt für geeignete Rahmenbedingungen wie Pünktlichkeit, Fokus und eine störungsfreie Umgebung. Unterbleibt eine erforderliche Mitwirkung, kann dies den Kurs-Verlauf beeinträchtigen oder zu Verzögerungen führen.
  • Kurse können online, telefonisch oder vor Ort erfolgen. Der genaue Durchführungsmodus wird zwischen den Parteien abgestimmt oder vom Anbieter nach sachgerechten Kriterien festgelegt. Der Anbieter kann eingesetzte Methoden, Abläufe, Inhalte oder Tools nach fachlichem Ermessen anpassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Online-Formaten ist der Kunde für eine stabile Verbindung und geeignete technische Ausstattung verantwortlich.
  • Vereinbarte Kurstermine sind verbindlich. Absagen durch den Kunden müssen in Schrift- oder Textform erfolgen. Absagen bis 48 Stunden vor dem Termin sind kostenfrei möglich. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen kann der vollständige Terminpreis berechnet werden, sofern der Kunde den Ausfall zu vertreten hat und der Termin nicht anderweitig in angemessener Weise vergeben werden konnte. Zusätzlich können dem Kunden nur solche tatsächlichen und nachgewiesenen Unkosten berechnet werden, die dem Anbieter infolge der verspäteten Absage entstanden sind; der Nachweis geringerer Kosten bleibt dem Kunden vorbehalten. Bei Krankheit oder höherer Gewalt auf Seiten des Anbieters wird ein Ersatztermin angeboten. Zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
  • Der Anbieter behandelt alle im Rahmen der Kurse erhaltenen Informationen vertraulich, sofern keine gesetzlichen Offenlegungspflichten bestehen. Inhalte aus Kurs-Sitzungen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch für Gruppenformate, in denen alle Teilnehmer zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet sind.
  • Bei Gruppen-Kurse gelten die vereinbarten Teilnehmerzahlen als verbindlich. Der Anbieter kann bei Störungen des Gruppenprozesses angemessene Maßnahmen ergreifen, einschließlich des Ausschlusses einzelner Teilnehmer, sofern dies erforderlich und zumutbar ist, ohne dass eine – auch nur anteilige – Kursgebühr zurückerstattet wird. Der Kunde verpflichtet sich, die Privatsphäre und Vertraulichkeit der Informationen anderer Teilnehmer zu respektieren.
  • Audio- oder Videoaufzeichnungen durch den Kunden sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Der Anbieter fertigt Aufzeichnungen nur dann an, wenn dies vereinbart wurde und datenschutzrechtlich zulässig ist. Interne Notizen oder Dokumentationen des Anbieters dienen ausschließlich der Prozessbegleitung und werden nicht herausgegeben, sofern nichts anderes vereinbart ist oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben.
  • Vom Anbieter im Kurs bereitgestellte Unterlagen wie Arbeitsblätter, Übungen oder Präsentationen dürfen vom Kunden ausschließlich für eigene Zwecke verwendet werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist nur gestattet, wenn der Anbieter dies ausdrücklich erlaubt hat.
  • Bei Präsenz-Kurse gelten die jeweiligen Hausordnungen und gegebenenfalls zusätzliche Sicherheits- oder Nutzungsregelungen des Veranstaltungsortes. Der Kunde verpflichtet sich, die Anweisungen des Anbieters oder des Personals vor Ort zu befolgen, soweit diese für eine sichere und ordnungsgemäße Durchführung der Kurse erforderlich sind.
  • Der Anbieter ist berechtigt, Kunden von Kursen auszuschließen, wenn diese durch ihr Verhalten den Ablauf erheblich stören, gegen Verhaltensregeln verstoßen oder eine weitere Zusammenarbeit unzumutbar wird. In diesem Fall wird die betreffende Sitzung, von der der Kunde ausgeschlossen wurde, berechnet. Ansprüche des Kunden bestehen nur hinsichtlich bereits bezahlter, noch nicht erbrachter Leistungen; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unbeschadet dessen bleibt dem Anbieter das Recht zur außerordentlichen Kündigung vorbehalten.
  • Kurs-Pakete und vereinbarte Terminkontingente sind innerhalb der jeweils festgelegten Laufzeit zu nutzen. Nicht in Anspruch genommene Termine verfallen nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Eine Verlängerung oder Verschiebung der Laufzeit bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien.
  • Soweit kein höchstpersönlicher Kurs mit einer bestimmten Person ausdrücklich vereinbart wurde, kann der Anbieter aus sachgerechten Gründen, wie etwa Krankheit, Ausfall oder organisatorischen Erfordernissen, einen Tutorwechsel vornehmen. Der Anbieter ist zudem berechtigt, Termine anzupassen oder den Modus der Durchführung zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der vorherigen Abstimmung und Zustimmung beider Parteien.

11. Digitale Dienstleistungen

  • “Digitale Dienstleistungen” liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen.
  • Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

12. Verkauf von Tickets

  • Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Tickets.
  • Die Tickets werden dem Kunden im Kundenkonto bereitgestellt.
  • Mit den Tickets erwirbt der Kunde die entsprechend der Produktbeschreibung in den Tickets verkörperten Berechtigungen zur Teilnahme an genannten Veranstaltungen (mit dem Begriff “Veranstaltungen” sind Ereignisse und Events aller Art umfasst). Sofern nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Teilnahme auf Grundlage einer Rechtsbeziehung, die mit den Veranstaltern auf Grundlage ihrer Geschäftsbedingungen und der Anbieter wird, kein Vertragspartner oder sonst aus dieser Rechtsbeziehung verpflichtet. Verantwortlich für die Veranstaltung ist deren jeweiliger Veranstalter.

13. Treueprogramm und Treuepunkte

  • Der Anbieter stellt den Kunden ein Treueprogramm zur Verfügung, in dessen Rahmen Kunden Treuepunkte sammeln und einlösen können. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten speziell für die Teilnahme an dem Treueprogramm.
  • Um an dem Treueprogramm teilzunehmen, müssen Kunden über ein Kundenkonto verfügen und in ihrem Kundenkonto eingeloggt sein.
  • Die Treuepunkte werden im Kundenkonto gespeichert und können dort eingesehen werden.
  • Mit Treuepunkte wir hier grundsätzlich Bezug genommen auf das Refer-A-Friend-Programm, bei dem Kunden einen Link an andere Personen schicken können.
  • Die Treuepunkte können den Kunden z. B. im Rahmen von abgeschlossenen Bestellungen anderer Personen oder sonstiger durch den Anbieter bestimmten Ereignissen, wie z. B. der Registrierung im Kundenkonto, zugeteilt werden. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf die Zuteilung von Treuepunkten.
  • Der Anbieter informiert die Kunden darüber, zu welchen Zwecken die Treuepunkte, auf welche Art und Weise und, sofern eingeschränkt, in welchem Umfang, abhängig von welchen Voraussetzungen und innerhalb welchen Zeitraums eingesetzt und eingelöst werden können. Hierbei kann der Anbieter insbesondere bestimmte Artikel oder Warengruppen einschließen oder ausschließen.
  • Die Kunden bestimmen, ob und in welchem Umfang ihre Treuepunkte eingelöst werden. Der Anbieter stellt den Kunden Möglichkeiten und Funktionen zur Einlösung von Treuepunkten zur Verfügung, in deren Rahmen er Treuepunkte zur Einlösung vorschlagen kann.
  • Treuepunkte können nur im Rahmen des Treueprogramms verwendet werden und haben keinen darüber hinaus gehenden wirtschaftlichen Wert.
  • Sofern der Anbieter die Kunden nicht darüber informiert, in welchem Rahmen welche Arten von Bestellungen oder Ereignissen Treuepunkte erworben oder eingelöst werden können, besteht kein Anspruch auf die Zuteilung oder Einlösung von Treuepunkten.
  • Wird eine, der Zuteilung der Treuepunkte zugrundeliegende Bestellung widerrufen oder sonst rückgängig gemacht, entfällt entsprechend nachträglich der Anspruch auf die Treuepunkte. Die Treuepunkte als auch deren Einlösung können in diesem Fall innerhalb der gesetzlichen Anspruchsfrist nachträglich rückgängig gemacht werden.
  • In Fällen einer nicht berechtigten Gutschrift von Treuepunkten behalten wir uns vor, diese Treuepunkte, auch nachträglich unter Beachtung der gesetzlichen Fristen und unter Beachtung der Angemessenheit, auszutragen. Treuepunkte werden insbesondere ausgetragen bzw. es entfällt entsprechend nachträglich der Anspruch, wenn sie a) aufgrund eines technischen Fehlers fälschlicherweise gutgeschrieben wurden; b) wenn sie aufgrund einer betrügerischen Handlung oder einer Handlung, die nicht im Einklang mit den AGB des Anbieters steht, gutgeschrieben wurden; c) wenn eine der Zuteilung der Treuepunkte zugrundeliegende Bestellung widerrufen oder sonst rückgängig gemacht wird.
  • Ein Einsatz oder Übertragung von Treuepunkten außerhalb eines Kundenkontos ist nicht möglich.
  • Treuepunkte können nicht ausgezahlt oder anders als im Rahmen der Bedingungen dieses Abschnitts eingelöst oder sonst gegen eine geldwerte Erstattung eingetauscht werden.
  • Wird das Kundenkonto gekündigt oder sonst rechtmäßig dauerhaft geschlossen, bzw. gelöscht, erlöschen zugleich die im Kundenkonto gespeicherten Treuepunkte.
  • Der Anbieter behält sich vor, Treuepunkte, die nach Ablauf der Frist von einer MedAT-Season nicht eingelöst wurden, zu löschen bzw. nicht anzuerkennen. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Fristenbeginn und Ende.
  • Der Anbieter darf die Kunden über Ereignisse, die mit dem Treueprogramm verbunden sind, an die vom Kunden im Kundenkonto gespeicherte E-Mailadresse informieren (z. B. über neue Punkte oder Einlösungsoptionen). Kunden können dem Erhalt der Informationen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

14. Aktionsgutscheine

  • Als „Aktionsgutscheine” werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Anbieter herausgegeben werden (z. B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.
  • Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z. B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb der angegebenen Frist berücksichtigt werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden und nur einmal in Anspruch genommen werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf Dritte übertragen werden.
  • Vom Anbieter herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Anbieter eingelöst werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.
  • Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem Anbieter angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.
  • Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.
  • Eine Barablöse von Gutscheinen oder Aktionen (z. B. Rabatte oder sonstige Vergünstigungen) ist nicht möglich.

15. Kundenkonto

  • Der Anbieter stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Anbieter gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.
  • Um eine Bestellung tätigen zu können, müssen Kunden ein Kundenkonto anlegen. Eine Gastbestellung ist nicht möglich.
  • Zur Nutzung der E-Learning-Plattform und App zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Jeder Kunde darf sich nur ein einziges Mal auf der Plattform registrieren und bestätigt mit der Anmeldung, dass er noch kein registrierter Kunde ist.
  • Die Kunden sind verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z. B. die geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels oder die geänderte Postanschrift vor einer Bestellung). Kunden sind für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, verantwortlich. Der Anbieter kann eine Registrierung ohne Angaben von Gründen ablehnen, wenn zum Beispiel eine nicht korrekte E-Mail verwendet wird.
  • Die Zugangsdaten können mit der Funktion Passwort resetten zurückgesetzt werden.
  • Ein Zugang darf nicht mit fremden Zugangsdaten erfolgen.
  • Beim Erwerb des E-Learning-Angebotes, Kurse oder bei Büchern mit Online-Zugang wird der Zugang für die gewünschte MedAT-Season für den im Check-Out angegebenen Account aktiviert. Besteht noch kein Account, werden die Zugangsdaten via E-Mail gesendet.
  • Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht. Der Kunde hat in diesem Fall das Passwort umgehend zu ändern.
  • Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Anbieters mittels der durch den Anbieter bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z. B. Bots oder Crawler, ist untersagt.
  • Elektronische Angriffe jedweder Art auf die Plattform (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Plattform eingesetzter Hard- und Software) sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die Folgenden: – Hacking-Versuche, d. h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen der Plattform zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, – die Anwendung und/oder das Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, – Brute-Force-Attacken, – Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM), – sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in die Plattform einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Plattform eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder den Anbieter oder Kunden schädigen könnte.
  • Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt für den Anbieter unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen Vertragspflichten oder diese AGB verstößt. Bei konkreten Anhaltspunkten für einen solchen Verstoß ist der Anbieter berechtigt, unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, der berechtigten Interessen des Kunden sowie der Verhältnismäßigkeit angemessene Maßnahmen zu ergreifen. In Betracht kommen insbesondere eine Verwarnung, eine temporäre oder endgültige Sperrung des Kundenkontos oder die außerordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages. Während einer Sperrung ist dem Kunden die weitere Nutzung der Plattform untersagt und eine erneute Registrierung ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht zulässig.
  • Wenn Kunden in ihrem Kundenkonto Inhalte oder Informationen speichern, teilen oder anderweitig veröffentlichen, tragen sie die Verantwortung für diese Inhalte. Zu diesen Inhalten zählen, abhängig von technischen Möglichkeiten, beispielsweise Texte, Bilder und Angaben zu Personen. Der Anbieter macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen und identifiziert sich nicht mit diesen Inhalten. Er behält sich jedoch das Recht vor, bei Anzeichen für rechtliche Probleme oder Gefahren für Dritte notwendige Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen basieren auf sorgfältig ausgewählten Kriterien. Ziel ist es, sicherzustellen, dass jede Aktion gerechtfertigt ist. Es wird geprüft, ob eine Maßnahme notwendig ist, um das Problem zu lösen oder die Gefahr abzuwenden. Zudem wird bewertet, ob die Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Problems oder der Gefahr steht. Ferner wird darauf geachtet, dass sie mit der nötigen Sorgfalt und nach einer gründlichen Bewertung aller relevanten Informationen und Umstände getroffen wird. Schließlich muss die Maßnahme auf einer objektiven und unvoreingenommenen Einschätzung der Situation beruhen. Die möglichen Maßnahmen umfassen das Löschen der betreffenden Inhalte, Aufforderungen zur Stellungnahme oder Korrektur, Verwarnungen, rechtliche Schritte oder sogar Hausverbote. Bei der Entscheidung über diese Maßnahmen nimmt der Anbieter die Erfordernisse der Situation, die Rechte und Interessen aller Beteiligten sorgfältig in Betracht. Besonders die Grundrechte der Kunden werden berücksichtigt, um eine faire und gerechte Lösung zu gewährleisten.
  • Kunden können das Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Anbieter kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Anbieter behält sich die Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.
  • Ab dem Zeitpunkt der Kündigung stehen das Kundenkonto und die im Kundenkonto gespeicherten Informationen dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, seine Daten bei der Kündigung des Kundenkontos zu sichern.

16. Informationen zu Preisen und Versandkosten

  • Informationsseite mit Angaben zu den Liefer- und Versandkosten: https://www.medat-vorbereitung.at/liefer-und-zahlungsbedingungen/
  • Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.). Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise zu ändern.
  • Die zusätzlich zu dem Verkaufspreis anfallenden Liefer- und Versandgebühren werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktbeschreibung und vor dem Bestellabschluss mitgeteilt, bzw. verlinkt.
  • Bei einer Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), können zusätzliche Steuern (z. B. Einfuhrzölle) oder Kosten (z. B. Bankgebühren) anfallen. Diese Aufwendungen werden nicht über den Anbieter abgeführt, sondern sind durch den Kunden bei den zuständigen Steuer- oder Zollbehörden zu begleichen. Der Anbieter empfiehlt den Kunden sich über die möglichen weiteren Kosten bei den zuständigen Behörden und anhand der für die Kunden jeweils geltenden Landesvorschriften zu informieren.

17. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

  • Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.
  • Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z. B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).
  • Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
  • Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurück gebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat und im Fall einer SEPA-Überweisung rechtzeitig über die Überweisung informiert wurde (sogenannte “Pre-Notification”).
  • Sofern der Anbieter seinen Zahlungsanspruch gegenüber den Kunden an Zahlungsdienstleister abtritt, kann die Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung nur an den jeweiligen Zahlungsdienstleister geleistet werden. Die Vertragspflichten des Anbieters gegenüber dem Kunden, insbesondere die Leistungs- und Gewährleistungspflichten, Beachtung von Widerrufen sowie vertragliche Nebenpflichten, werden durch die Abtretung nicht beeinflusst.
  • Der Anbieter behält sich vor, Zahlungsarten nur ab oder bis zu einem bestimmten Bestellwert anzubieten. In diesem Fall wird der Anbieter die Kunden auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung bis zum Beginn des Bestellvorgangs hinweisen. Das Recht von Verbrauchern auf ein kostenloses, gängiges und zumutbares Zahlungsmittel, wird nicht eingeschränkt.
  • Informationsseite mit Angaben zu den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten: https://www.medat-vorbereitung.at/liefer-und-zahlungsbedingungen/
  • Vorkasse – Wurde Zahlung per Vorkasse mittels einer Banküberweisung vereinbart, wird der Zahlungsbetrag, vorbehaltlich einer ausdrücklich getroffenen anderslautenden Vereinbarung, bereits mit Vertragsschluss fällig. Der Anbieter teilt dem Kunden seine Bankverbindung mit. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 19 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Anbieter eingegangen ist, tritt der Anbieter vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Anbieter keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Anbieter ohne weitere Folgen erledigt.
  • Kauf auf Rechnung – Der Rechnungsbetrag wird, nachdem das Produkt geliefert sowie in Rechnung gestellt wurde fällig und ist vom Kunden innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto des Anbieters zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. .
  • Kreditkartenzahlung – Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.
  • Amazon – Die Zahlung wird von Amazon abgewickelt, wobei der Kunde den geschuldeten Zahlungsbetrag mittels Kreditkarte oder Lastschriftverfahren begleichen kann. Der Anbieter erhält keine Zahlungsdaten des Kunden von Amazon. Amazon bietet bei Artikeln, die über Amazon-Marketplace über die Domain Amazon.de verkauft werden und bei Artikeln, die mit dem Hinweis “Versand durch Amazon” gekennzeichnet sind, als zusätzlich Zahlungsarten die Monatsrechnung (hier in Kooperation mit der arvato Payments Solutions GmbH), Finanzierung (hier in Kooperation mit ´”Barclaycard”, angeboten von Barclays Bank Ireland PLC Hamburg Branch), BLIK, Bancontact sowie iDeal und Przelewy24 an. Im Fall der Zahlungsarten BLIK, Bancontact, iDeal und Przelewy24, erfolgt die Zahlungsbelastung unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Im Fall der Zahlungsarten Kreditkarte, Bankeinzug, Monatsrechnung , Finanzierung erfolgt die Zahlung nach dem Versand der Ware. Im Fall der Zahlart iDEAL benötigen der Kunde ein niederländisches, im Fall von Bancontact ein belgisches und im Fall von Przelewy24/BLIK ein polnisches Bankkonto. Die Finanzierung setzt eine Anmeldung bei Barclaycard voraus. Die Nutzung der Zahlungsarten Monatsrechnung und Finanzierung setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung beim Kunden voraus. Weitere Informationen zu der Bestellung über Amazon-Marketplace: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=GFBWMNXEPYVJAY9A. Weitere Informationen zu den akzeptierten Zahlungsarten: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=GFBWMNXEPYVJAY9A; Weitere Informationen für Kunden die Unternehmer sind und auf Rechnung kaufen: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201961660; Informationen zu den Zahlungsverfahren erhält der Kunde ferner in dem Bereich “Mein Konto” unter “Ihre Zahlungen”.
  • Klarna – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Klarna AB, Sveavägen 46, Stockholm, Schweden (nachfolgend: „Klarna”) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der Klarna-Zahlung durchgeführt. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Klarna, die bei https://www.klarna.com/de/ eingesehen werden können und dem Kunden im Rahmen des Zahlungsprozesses mitgeteilt werden.
  • Klarna PayNow Kreditkarte – Der Kunde muss sich zur Durchführung der Zahlung als rechtmäßiger Karteninhaber ausweisen, bevor die Zahlungstransaktion durchgeführt und das Konto des Kunden automatisch belastet wird.
  • Klarna PayNow Lastschrift – Der Kunde erteilt Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird Klarna berechtigt, die Zahlungstransaktion einzuleiten, wodurch das Bankkonto des Kunden automatisch belastet wird. Der Kunde wird über das Datum der Belastung des Bankkontos informiert (bezeichnet als “Pre-Notification”).
  • Klarna Rechnung – Voraussetzung ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Bei einem Rechnungskauf erhalten die Kunden zuerst die Ware. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage, sofern im Rahmen des Zahlungsvorgangs nichts anderes vereinbart wurde. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen.
  • Klarna Ratenzahlung – Voraussetzung für Klarna Ratenkauf ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch gegenüber dem Kunden an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen. Weitere Informationen zu europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite, Finanzierung über Klarna, insbesondere zu der Raten, und Mindesthöhe der Ratenzahlung sowie Klarnas Geschäftsbedingungen: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account
  • Apple Pay – Die Nutzung von Apple Pay setzt die Registrierung für diese Zahlungsart voraus. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Apple Pay durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen und Bedingungen: https://www.apple.com/de/apple-pay/.
  • Google Pay – Die Nutzung von Google Pay setzt die Registrierung für diese Zahlungsart voraus. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Google Pay durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen: https://pay.google.com.
  • Stripe – Die Nutzung von Stripe kann, abhängig von den gewählten Zahlungsarten, die Registrierung für diese Zahlungsart voraussetzen. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Stripe durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen und Bedingungen: https://stripe.com/de.
  • Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Den Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.
  • Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere durch das Gesetz bestimmte Folgen und Kosten bei den säumigen Kunden geltend zu machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Zu den Verzugsschäden gehören Kosten der Rechtsdurchsetzung, wie z. B. Kosten für Rechtsberatung, Mahnverfahren oder Inkasso.
  • Kunden können ihr Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

18. Eigentumsvorbehalt

  • Tritt der Anbieter in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
  • Für Kunden, die Unternehmer sind, gelten die folgenden Regeln für die Produkte, die bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters bleiben (im Folgenden “Vorbehaltsware” genannt). Tritt der Anbieter in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor; Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese, sofern angemessen oder branchenüblich, auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für den Anbieter vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, dem Anbieter nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Anbieter das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Der Kunde tritt auch die Forderung zur Sicherung der Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Anbieters stehenden Güter sind vom Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehenden Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Anbieter ab. Der Anbieter ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Anbieter abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Der Anbieter verpflichtet sich, die dem Anbieter zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Gesamtverkaufswert die Summe aller noch offenen Forderungen des Anbieters aus der Geschäftsverbindung um mehr als 10% (bei Vorliegen eines Verwertungsrisikos um mehr als 50%) übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

19. Urheber- und Nutzungsrechte

  • Die vom Anbieter dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen, Anleitungen, Informationsmaterialien, Produkte und Medien – wie etwa Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos oder Audioaufzeichnungen (nachfolgend als “geschützte Inhalte” bezeichnet) – dürfen, vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung, ausschließlich zur individuellen und vertragsgemäßen Nutzung durch den Kunden verwendet werden. Darüber hinaus sind sie schutzrechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den geschützten Inhalten liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde verpflichtet sich, diese Nutzungseinschränkungen sowie die Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.
  • Der Kunde erhält einfache Nutzungsrechte, die erworbenen geschützten Inhalte zu vertragsgemäßen Zwecken zu verwenden. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der geschützten Inhalte nicht zulässig. Insbesondere dürfen geschützte Inhalte nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Auch das Archivieren oder Abspeichern sind nicht erlaubt. Sie dürfen nicht, auch nicht auszugsweise, ohne Einwilligung des Anbieters vervielfältigt, bearbeitet oder verbreitet werden.
  • Der Kunde ist nicht berechtigt, die geschützten Inhalte inhaltlich, technisch oder redaktionell zu verändern, es sei denn, dies ist zur vertragsgemäßen Nutzung zwingend erforderlich, ausdrücklich vom Rechteinhaber oder gesetzlich erlaubt.
  • Der Anbieter behält sich die Nutzung der geschützten Inhalte für kommerzielles Text- und Data-Mining ausdrücklich vor. Text- und Data-Mining ist die automatisierte Analyse von einzelnen oder mehreren digitalen oder digitalisierten Werken, um daraus Informationen, insbesondere über Muster, Trends und Korrelationen, zu gewinnen. Insbesondere dürfen die geschützten Inhalte nicht für die Entwicklung, das Training, das Programmieren, die Verbesserung und/oder das Anreichern von KI-Systemen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf generative KI-Systeme) verwendet werden, die direkt oder indirekt Inhalte, unabhängig davon, ob diese urheberrechtlich geschützt sind, ausgeben können. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, die ihm zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit die erworbenen geschützten Inhalte nicht dem Text- und Data-Mining zugeführt werden. Dies umfasst beispielsweise, entsprechende Hinweise in die eigenen Nutzungsbedingungen aufzunehmen und sicherzustellen, dass Mitarbeiter entsprechend instruiert werden (insbesondere bei digitalen Inhalten). Die Einzelheiten sind von der Art der geschützten Inhalte und der Art der Nutzung abhängig.
  • Sofern die geschützten Inhalte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. Im Falle eines Widerspruchs zwischen der Nutzungslizenz und diesen AGB gehen die Regelungen der Nutzungslizenz vor.
  • Die Nutzungserlaubnis an den geschützten Inhalten beschränkt sich auf private Nutzungszwecke und umfasst keine geschäftliche oder unternehmerische Nutzung. Eine Weitergabe der geschützten Inhalte oder der damit verbundenen Inhalte (einschließlich Texte, Bilder, Audio-, Video- oder Schulungsunterlagen) an Dritte, auch unentgeltlich und auch an Freunde, Bekannte oder Geschäftspartner, ist unzulässig.
  • Tritt der Anbieter in Vorleistung, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares und bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung widerrufliches Nutzungsrecht an den geschützten Inhalten.
  • Die an den geschützten Inhalten in einem zumutbaren und gesetzlich anerkannten Rahmen angebrachten Urheberrechtshinweise und Schutzvermerke (zum Beispiel das “Copyright”-Zeichen ©) sind zu beachten und die eingeräumten Nutzungsrechte gelten nur, solange die vorgenannten Hinweise und Vermerke nicht entfernt oder sonst unkenntlich gemacht werden. Es sei denn die Entfernung oder Unkenntlichmachung erfolgt im Rahmen der gewöhnlichen oder bestimmungsgemäßen Nutzung der geschützten Inhalte.
  • Besteht ein begründeter Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder einen erheblichen Verstoß gegen diese Bestimmungen zum Schutz der geschützten Inhalte, ist der Anbieter berechtigt, angemessene Prüf- und Schutzmaßnahmen zu ergreifen, bis der Verdacht geklärt ist. Bei schwerwiegenden oder trotz Abmahnung fortgesetzten Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Der Kunde haftet für Schäden, die dem Anbieter durch eine von ihm zu vertretende Pflichtverletzung entstehen.
  • Die von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte der Plattform sind urheberrechtlich geschützt.
  • Sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten der E-Learning-Plattform, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, verbleiben bei dem Anbieter bzw. bei dem vertragsgegenständlichen E-Learning-Angebot (MedAT HERO) beim Österreichischen Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Lassallestraße 9b, 1020 Wien. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung, Speicherung und Verwertung von urheberrechtlich geschützten Inhalten bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters bzw. bei dem vertragsgegenständlichen E-Learning-Angebot (MedAT HERO) der Österreichischen Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Lassallestraße 9b, 1020 Wien.

20. Widerrufsbelehrung

  • Kunden können die Widerrufsbelehrung des Anbieters unter der folgenden Internetadresse aufrufen: https://www.medat-vorbereitung.at/versand-retoure/
  • Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Die Kunden werden hierzu entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.
  • Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die ihren Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt oder Lieferadresse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses und der Lieferung außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben und keinem dieser Mitgliedsstaaten angehören.
  • Die Regelungen dieser AGB schränken die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts-, Kündigungs-, Gewährleistungs- und Mängelrechte sowie sonstige zwingende Rechte des Kunden sowie seine diesbezüglichen Zahlungs- und sonstigen Ansprüche nicht ein und gelten gegenüber diesen nachrangig.
  • Der Kunde hat kein Widerrufsrecht für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Anbieter – mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat. Gem. § 7 Abs 3 FAGG wird dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, sofern diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Kenntnisnahme des Kunden vom dadurch bewirkten Entfall des Widerrufsrechts.
  • Angemeldete Teilnehmende, die sich nicht frist- und formgerecht ummelden oder, aus welchem Grund auch immer, nicht am Kurs teilnehmen, sind zur Zahlung der gesamten Kursgebühr verpflichtet.
  • Es wird vorbehalten, fachliche Inhalte abzuändern, die Einteilung der Kursinhalte im Rahmen der Kursdauer zeitlich zu variieren und die Veranstaltungsdauer geringfügig anzupassen. In diesem Fall ist der Anbieter bemüht, notwendige Änderungen des Programms rechtzeitig mitzuteilen. Ein Wechsel des Tutors oder eine Änderung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Weiters wird vorbehalten, Bildungsveranstaltungen oder Unterrichtseinheiten bei höherer Gewalt kurzfristig bis 12 Uhr mittags des Vortages der Veranstaltung abzusagen. Bereits gezahlte Gebühren werden, sofern die ausgefallenen Einheiten nicht nachgeholt werden können, zurückerstattet. Das gleiche gilt, wenn eine Veranstaltung wegen zu geringer Teilnehmendenzahl kurzfristig unter sieben Werktagen vor Veranstaltungsbeginn abgesagt wird und kein Ersatztermin gefunden werden kann. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen, soweit der Anbieter bzw. dessen Angestellten oder Erfüllungsgehilfen weder vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

21. Gewährleistung und Haftung

  • Die Gewährleistung (Mängelhaftung) und Haftung für sonstige Schlechtleistung bestimmen sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
  • Der Anbieter darf die Gewährleistung im Fall von Kunden, die Verbraucher sind, dann einschränken, wenn er die Kunden darüber eigens in Kenntnis gesetzt hat und die Einschränkung der Gewährleistung ausdrücklich sowie gesondert vereinbart wird und diese Vereinbarung dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wird.
  • Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Kunden die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes, insbesondere bei Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Unternehmers, zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind.
  • Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung von Kunden die Unternehmer sind, ausgeschlossen. Diese Fristverkürzung gilt nicht in Fällen der Arglist, Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, wesentlicher Vertragspflichten, auf die die Vertragserfüllung erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf (Kardinalpflichten) und bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und der Mangel an dem Bauwerk aufgetreten ist.
  • Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unbeschadet gesetzlicher Rügeobliegenheiten unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Sachmängel gegenüber dem Lieferanten unverzüglich sowie schriftlich und nicht erkennbare Sachmängel unverzüglich nach Feststellung, anzuzeigen. Eine nicht rechtzeitige Untersuchung und Meldung führt zum Ausschluss der Rechte die Sachmängel geltend zu machen.
  • Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung (d. h. Mangelbeseitigung) mangelhafter Sachen oder Nachlieferung (Lieferung mangelfreier Sachen) durch den Anbieter.
  • Handelsübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung Farbe, etc. sind keine Mängel.
  • Im Verhältnis zu Kunden, die Unternehmer sind, sind für die Beschaffenheit der Ware nur die Angaben in der Produktbeschreibung oder sonst durch den Anbieter ausdrücklich einbezogene Produktbeschreibungen oder Herstellerinformationen maßgeblich. Sonstige Informationen in Medien oder öffentliche Stellungnahmen sowie Angaben des Herstellers oder Dritter, sind nicht maßgeblich.
  • Der Anbieter trägt keine Gewähr für die Internetverbindung des Kunden, die vom Kunden eingesetzte Soft- und Hardware sowie etwaige durch sie verursachten Störungen der Vertragsbegründung oder -durchführung zwischen dem Kunden und Anbieter.
  • Der Anbieter haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung des Anbieters.
  • Der Anbieter ist bemüht den Betrieb ihrer Website und Software frei von Störungen, Fehlern und Unterbrechungen zu halten, soweit dies technisch nach vernünftigen Maßstäben möglich ist. Die Leistungen des Anbieters können durch unvorhersehbare oder außergewöhnliche, nicht seitens des Anbieters beeinflussbare Umstände sowie (notwendige) technische Maßnahmen beeinträchtigt werden. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass die Plattform unterbrechungsfrei zur Verfügung steht und zu jedem Zeitpunkt frei von Fehlern ist. Derartige Störungen und Beschränkungen werden von dem Anbieter ehestmöglich beseitigt und stellen keinen gewährleistungspflichtigen Leistungsmangel dar. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verletzung von vertraglichen Pflichten aufgrund von Umständen, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen. Hierzu gehören beispielsweise Ausfälle elektronischer oder mechanischer Systeme oder Kommunikationsleitungen, Computerviren, „Hackerangriffe“ und dergleichen. Für Schäden aus Störungen, Fehlern und Unterbrechungen haftet der Anbieter gegenüber dem Kunden nur dann, wenn sie diese vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
  • Der Kunde haftet dem Anbieter für sämtliche Schäden, die aufgrund einer missbräuchlichen Verwendung entstehen. Der Kunde hält den Anbieter für sämtliche Ansprüche schad- und klaglos, die Dritte wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Kunden geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche des Anbieters gegenüber dem Kunden bleiben unberührt.
  • Klarstellend wird festgehalten, dass die E-Learning-Plattform sowie die angebotenen Produkte im Webshop und die Vorbereitungskurse einen Lernbehelf darstellen und lediglich der Vorbereitung auf den Medizin-Aufnahmetest dienen. Der Anbieter leistet weder Gewähr für ein positives Ergebnis des Aufnahmetests, noch für die Aufnahme zu einem Medizinstudium in Österreich oder Deutschland an einer öffentlichen Universität. Der Anbieter haftet daher insbesondere nicht für ein negatives Ergebnis des Medizin-Aufnahmetests der nutzenden Person.

22. Änderung der AGB

  • Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d. h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.
  • Im Falle von Kunden, die Unternehmer sind, können Änderungen auch neben den genannten Fällen vorgenommen werden, sofern sie für den Kunden zumutbar, angemessen und sachlich gerechtfertigt sind.
  • Der Anbieter wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Anbieter die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

23. Datenschutz und Vertraulichkeit

  • Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
  • Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Informationen umfassen insbesondere persönliche Daten, persönliche Verhältnisse, Gesprächsinhalte, Abstimmungen, Unterlagen, Konzepte sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, wie etwa interne Abläufe, Preis- und Kalkulationsmodelle, Strategien, Prozessbeschreibungen, Kunden- und Lieferantendaten, technische Verfahren oder sonstige nicht öffentliche wirtschaftliche Informationen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind oder der anderen Partei bereits rechtmäßig zugänglich waren. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der jeweils betroffenen Partei. Die Zustimmung kann entbehrlich sein, wenn die Weitergabe im erkennbaren Interesse der betroffenen Partei liegt und anzunehmen ist, dass sie zustimmen würde. Von der Vertraulichkeitspflicht ausgenommen sind Informationen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften offenzulegen sind, auf behördliche oder gerichtliche Anordnung mitgeteilt werden müssen oder deren Nutzung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erforderlich ist. Eine Weitergabe an Personen aus dem privaten oder beruflichen Umfeld der Parteien ist hiervon nicht umfasst. Die Vertraulichkeitspflicht gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
  • Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter bekanntgegebenen Daten zum Zwecke der Abwicklung des Vorbereitungskurses den Kursleitung und Tutoren übermittelt werden.

24. Schlussbestimmungen

  • Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und dem Anbieter, unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • Der Gerichtstand befindet sich am Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Unternehmer ist. Das Recht des Anbieters einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

25. Verbraucherstreitbeilegung

  • Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.